Newsletter Charkiw-Nürnberg Juni 2020: Einladung zum Runden Tisch Ukraine in Nürnberg am 15.07.20

Liebe Ukraine-Interessierte,

Seit Wochen ist - wegen der Corona-Pandemie - das  Vereinsleben im Partnerschaftsverein Charkiw-Nürnberg völlig zum Stillstand gekommen. Damit aber hat es jetzt ein Ende:
am Mittwoch, 15.07.2020, starten wir wieder mit einem "Runden Tisch Ukraine". Wir treffen uns dazu traditionsgemäß im Salon des Cafes Literaturhaus (im 1. Stock) und beginnen um 19 Uhr. 
Herzliche Einladung.

Thema ist Covid-19 in der Ukraine und die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen auf die Menschen. Darüber spricht Prof. Diether Götz. Anschließend werde ich darüber berichten,
ob und wie unsere Projekte in Charkiw  unter den Corona-Bedingungen weitergelaufen sind. Das Nürnberger Haus ist dabei der Schwerpunkt.

Wir freuen uns und hoffen auf Ihr Kommen!    Es besteht Gelegenheit zur Hände-Desinfekiton, die Tische werden so gestellt, dass die vorgeschriebenen Abstände gewahrt bleiben. Und Maske nicht vergessen!

Noch eine Information vom Amt für Internationale Beziehungen:  es gibt ein kleines Vido über Nürnbergs Partnerstädte, in dem diese  durch Gedichte vorgestellt werden. „Poems for Friends - Grüße aus Nürnberg" heißt es und ist hübsch geworden.  Charkiw ist auch dabei.     Gesamt: https://youtu.be/K-DGlR9b_qc    Charkiw: https://youtu.be/trACOsVtydc

 Nun zu meinen LInks.  Wichtige Themen in diesem Monat:

• Zuerst natürlich Covid-19. Die Anzahl der Infektionen steigt leider, so dass die sogenannte "adaptive Quarantäne" bis zum 31. Juli  verlängert worden ist.  Zurzeit sind in vielen Regionen die Innenräume von Restaurants gesperrt, die Kinos im ganzen Land geschlossen, und es herrscht Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr. "Adaptiv" bedeutet, dass die Regionen selber etnscheiden können, ob sie stärker einschränken oder lockern. Die Kriterien dafür sind die Anzahl der mit Covid-Patienten belegten Betten in den Krankenhäusern, die Anzahl der durchgeführten Tests und die Anzahl von Neuinfektionen. Die Kyiv Post vermerkt am 27.06.  41 117, 000  Fälle,  1086 Tote,  18 299 genesen.
  
  • Selenkiy ist selbst vom Corona-Virus betroffen: seine Frau hat sich angesteckt und musste ins Krankenhaus. Er selbst brach die Regeln bei einer Reise nach Khmelnitskiy, indem er in einem Café mit zu vielen Leute Kaffee trank. Er musste Strafe zahlen, was er auch öffentlich wirksam tat.  https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/first-lady-olena-zelenska-hospitalized-with-covid-19.html 
    https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/zelensky-fined-for-violating-quarantine.html
    
    
  • Insgesamt scheint die Corona-Krise dem Präsidenten bei der Bevölkerung eher Pluspunkte zu verschaffen. Dank des frühen Lockdowns (und sicherlich auch zu wenig Tests) waren im Vergleich zu anderen Ländern die Infektions- und Mortalitätsrate niedrig. Eine Umfrage zu der Einstellung der ukrainischen Bevölkerung zur Corona-Krise erbrachte, dass eine Mehrheit die Krise nicht schlimmer einschätzt als andere, die sie schon durchgemacht haben, von Staat und Regierung bei allen Klagen nur wenig erwartet, vor allem die Volontäre positiv bewertet.  und vorwiegend auf den eigenen gesunden Menschenverstand vertraut.  https://www.zois-berlin.de/publikationen/zois-spotlight/der-ukrainische-praesident-gewinnt-durch-covid-19-zeit/
    https://www.wilsoncenter.org/blog-post/distrust-versus-solidarity-time-covid-19-ukraine?emci=6cbab9a7-5cab-ea11-9b05-00155d039e74&emdi=05c517ae-fcab-ea11-9b05-00155d039e74&ceid=115527
    
    
  • Nach dem Lockdown der Schulen wurde ein ukrainisches Online Schulprojekt gestartet mit einem multimedialen Ansatz, bei dem Unterricht aufgenommen und im Video-Format auf Youtube zugänglich gemacht und jeden Morgen im ukrainischen Fernsehen gezeigt wurde. 241 000 haben sich bei dem Youtube Kanal des Bildungsministeriums registriert. Ein schöner Erfolg!
    https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/ukrainian-educators-find-multimedia-solution-to-coronavirus-school-closures/
    
    
  • Und zuletzt noch ein Plädoyer dafür, dass die ukrainische Jugend auch in Corona-Zeiten, wo die Reise- und Begegnungsmöglichkeiten drastisch eingeschränkt sind, den Kontakt zu Jugendlichen anderer Länder braucht.    https://ijab.de/themen/coronavirus/beitraege-zum-coronavirus/wir-brauchen-die-menschlichen-kontakte
    
    
  • https://www.kyivpost.com/covid-19-in-ukraine-key-numbers-and-stories
    https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/ukraine-to-prolong-adaptive-quarantine-amid-spike-in-covid-19-cases.html
    
    
  • Es gibt aber auch Lockerungen. Seit dem 15 Juni hat die Ukraine ihre Grenzen wieder geöffnet, wobei Bürger von 50 verschiedenen Ländern sich einer 14-tägigen Quarantäne unterziehen müssen. Es sind Länder, wo die Covid-19 Situation schlechter ist als in der Ukraine. Deutschland gehört nicht dazu. Auch die Eisenbahn verkehrt wieder seit dem 01.06. zwischen den Großstädten des Landes. Wizzair und andere Fluglinein fliegen wieder Kiew an.  Wenn man eine Reise in die Ukraine plant, braucht man eine Covid-19 Krankenversicherung, welche die Kosten bei Ansteckung und Behandlung übernimmt.
    https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/ukraine-relaucnhes-railroad-transportation-after-months-long-lockdown.html
    https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/citizens-of-50-countries-must-self-isolate-upon-arrival-to-ukraine.html
    https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/traveling-to-ukraine-who-can-enter-and-what-rules-apply.html
    https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/coronavirus-insurance-what-to-know-if-you-plan-on-traveling-to-ukraine.html
    
    
• Zur ukrainischenWirtschaft: 
  
  • Der 5 Billionen Dollar Kredit des IWF für die Ukraine, auf 18 Monate angelegt, ist endgültig vereinbart worden. Und am 15. Juni hat das Oberste Gericht der Ukraine der Klage von Kolomoiskiy und Surkis auf Rückgabe der verstaatlichten Privatbank eine Absage erteilt.
    https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/imf-finally-confirms-new-5-billion-program-for-ukraine/
    https://www.imf.org/en/News/Articles/2020/06/09/pr20239-ukraine-imf-executive-board-approves-18-month-us-5-billion-stand-by-arrangement
    https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/supreme-court-sides-with-privatbank-over-kolomoisky-associates-in-precedent-setting-ruling.html
    
    
  • Die Ukraine bleibt trotz der vom Corona-Virus verursachten Wirtschaftskrise an der 4. STelle beim Export von landwirtschaftlichen Produkten in die EU.
     https://www.ukrinform.net/rubric-economy/3039620-ukraine-remains-4th-largest-exporter-of-agrifood-products-to-eu.html
    
    
  • Die Ukrainische Energie-Reform ist gefährdet : der unabhängige Experte und Vorsitzende der MGU,, die den ukrainsichen Gas Transit durchführt, wurde vom ukrainischen Finanzministerium gefeuert. Ebenfalls gerät der Sektor der Erneuerbaren Energien in die Krise, wegen zu hoch suventionierter festen Preise, die zu zu starker Staatsverschuldung führen
    https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/ukraines-worst-move-yet/
    https://www.intellinews.com/ukraine-s-green-energy-disaster-is-sliding-towards-a-power-crisis-184995/
  • Die Corona-Krise hat auch ein neues Schlaglicht auf die Arbeitsmigration von der Ukraine in die EU Länder geworfen. Sie stellt die ukrainische Regierung vor große Herausforderungen: Kyiv sollte einerseits die Interessen der Arbeitsmigranten in die EUs vertreten, muss aber auch versuchen diese Bürger sinnvolle und existenzsichernde ARbeit  in der Ukraine zu ermöglichen.
    https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/ukraine-needs-a-whole-new-approach-to-labor-migration/
    
    
• Innenpolitik:  Justizreform,  Kommunalwahlen, Maidan, die umstrittenen einflussreichen Männer auf dem Sprung wohin?
  
  • Gegen Petro Poroschenko ermittelt die Generalstaatsanwältin wegen Amtsmissbrauchs. Er soll dem Chef des militärischen Auslandsgeheimdienstes angeordnet haben, einen Bekannten zum STellvertreter zu ernennen und anrüchige Telefongespräche  mit Joe Biden geführt haben. Es sieht stark nach politisch motiviertem Rachefeldzug aus.            
    https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/poroshenko-charged-with-abuse-of-office.html
    https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-petro-poroschenko-drohen-zehn-jahre-gefaengnis-a-462180dc-14bc-4354-9d76-313114be13fe?fbclid=IwAR1Lw1A42qSm6g9tpQsuTT0BwI309cecNrYiMbcT4DVZSBBWcdkcDzZTPeo
    https://www.thedailybeast.com/the-new-top-prosecutor-in-ukraine-has-joe-biden-in-her-sights?ref=author
    https://www.mdr.de/nachrichten/osteuropa/politik/ukraine-petro-poroschenko-prozess-100.html
    
    
  • Wenn es einen Super­man unter den grauen Kar­di­nä­len der ukrai­ni­schen Politik gibt, dann ist das mit Sicher­heit Rinat Ach­me­tow, der reichste Mann der Ukraine –  .  Er verfügt über ein Energie-Imperium und ein Medien-Imperium. Er ist in der Lage, sich pragmatisch anzupassen, und deshalb kann er, auch wenn er politisch nicht auf das richtige Pferd setzt, sich immer behaupten. https://ukraineverstehen.libmod.de/trubetskoy-oligarch-achmetow/
    
    
  • https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/is-arsen-avakov-invincible-or-will-a-fresh-campaign-to-oust-him-succeed.html
    
  • Die Justizreform ist festgefahren. Alte Seilschaften noch aus Janukowytsch-Zeiten gewinnen an Einfluss und kontrollieren mehr und mehr das Rechtssystem.
    https://ukraineverstehen.libmod.de/zhernakov-justizreform-ukraine-festgefahren/
    
    
  • Bei den im Herbst anstehenden Kommunalwahlen kann Selensky mit seiner Partei nicht viel gegen starke Bürgermeister ausrichten  
    https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/rebel-mayors-set-to-overpower-zelensky-in-autumn-elections.html
    
    
  • Interessanter Essay von Volodymyr Yermolenko über die Einstellung der Mehrheit der Ukrainer und von Selenskiy zum Maidan: er charakterisiert diese Einstellung als weder Pro- noch Anti-Maidan sondern als "Non-Maidan"   https://neweasterneurope.eu/2020/05/29/volodymyr-zelenskyy-represents-the-non-maidan-section-of-ukrainian-society/
    
    
  • Der Innenminister  Arsen Avakov, aus Charkiw stammend,  hat sich, obwohl immer umstritten erstaunlich lange im Amt gehalten. Nun gibt es einen erneuten Versuch im Parlament ihn abzusetzen.                    https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/avakovs-rise-from-kharkiv-to-the-summit-of-power-in-kyiv.html
• Außenpolitik
• aDie Beziehung zwischen der Ukraine und  Amerika sind durch Trumps starke Abneigung der Ukraine gegenüber sehr kompliziert. Gleichzeitig nimmt die Kritik auch aus Kiew an der amerikanischen Politik zu. https://www.kyivpost.com/article/opinion/op-ed/alexei-bayer-how-america-is-ending.html
  https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/statement-by-former-us-ambassadors-to-ukraine/
  https://www.kyivpost.com/article/opinion/editorial/donald-j-yanukovych.html
  https://www.kyivpost.com/article/opinion/editorial/hating-ukraine.html
• Die deutsche Botschaft in Kiew unterstützt die Arbeit der OSZE Sonderbeobachtungsmission in den Kriegsgebieten der Ostukraine im gemeinsamen Kampf gegen Covid-19'
  https://kiew.diplo.de/ua-de/aktuelles/-/2344756
  
  
• Die NATO erkennt die Ukraine als "Partner mit erweiterten Möglichkeiten " an und stuft sie damit eine Stufe höher. https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/nato-upgrades-ukraine/
  
  
• Es wird deutlich, dass die Ukraine unter Selenskiy, auch wenn er mit dem Anspruch, schneller zu einer Vereinbarung mit Russland und zum Frieden zu kommen, sich anders als Poroschenko inszeniert, den Euro-atlantischen Kurs aufrechterhält.  https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/zelenskyy-keeps-ukraine-on-euro-atlantic-course-set-by-predecessor-poroshenko/
  
  
• Die Russlandsanktionen werden immer noch in Brandenburg und natürlich von Gerhard Schröder in Frage gestellt; letzterer ist sich nicht zu schade, den ukrainischen Botschafter Andrij Melnik anzupöbeln.  
  https://www.pnn.de/brandenburg/debatte-mit-brandenburgs-europaministerin-katrin-lange-haelt-die-russland-sanktionen-fuer-gescheitert/25911856.html
  https://www.die-tagespost.de/politik/aktuell/kommentar-um-5-vor-12-verzwergung-vollendet;art315,208942
  
  
• Russland und Ukraine, Krieg und Frieden: 
  
  • Zum Minsker Friedensprozess: wenig Hoffnung  auf Frieden aber Gespräche in Berlin mit Außenminister Kuleba und Andrij Jermak, Chef des Präsidialamtes.
    https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/gespraeche-mit-berlin-wenig-hoffnung-auf-frieden-in-der-ostukraine-16795780.html
    Vladimir Socor sieht einen Hoffnungsschimmer darin, dass die ukrainische REgierung pro-ukrainische Flüchtlinge aus dem Donbass als legitime Vertreter in die Minsk-Kontaktgruppe entsendet. https://jamestown.org/program/ukraine-designates-legitimate-representatives-of-donetsk-and-luhansk-in-the-minsk-process/
    Ebenfalls wird vom Wilsoncenter die Pandemie als Chance für den Frieden gesehen, da Kiew und der Westen auch in den nichtukrainisch kontrollierten Gebieten konkrete, humanitäre Hilfe leiste, die Einstellungen dort verändern könnte.  https://www.wilsoncenter.org/blog-post/covid-19-presents-chance-peace-donbas
    
    
  • Zum Schluss noch eine kleine Studie zum traditionellen Überlegenheitskomplex der Russen gegenüber den Ukrainern; deren Sprache und Kultur wird konsequent jeglicher Wert abgesprochen.
    https://eurasianet.org/perspectives-examining-the-origins-of-russians-superiority-complex-vis-a-vis-ukrainians?fbclid=IwAR1QaxCol8pr-QVgfTDzYQPwaMWouyuY1OUVuDAczzeMa1lUg5ezsy8LU8M
  • ein sehr lesenswerter Appell von Rebecca Harms, Schirmherrin der Kyiver Gespräche. Sie erinnert an die hybriden Kriegs- und Unterwanderungsstrategien des Kremls, an die Leiden der ukrainischen Bevölkerung und plädiert für die Notwendigkeit der Sanktionen sowie für eine robuste Unterstützung der Ukraine  
    https://www.kyiv-dialogue.org/de/news/newsreader/wie-sollte-die-eu-auf-putins-krieg-gegen-die-ukraine-reagieren.html
    
    

Bleiben Sie gesund!

Beste Grüße

Antje Rempe