Gespräche mit Berlin :
Wenig Hoffnung auf Frieden in der Ostukraine

Von Gerhard Gnauck, Warschau
Lesezeit: 4 Min.
Ein ukrainischer Soldat bewacht im Dezember 2019 während eines Gefangenenaustausches zwischen der Regierung in Kiew und den prorussischen Separatisten ein Gebiet in der Nähe von Odradiwka in der Ostukraine.
Am Dienstag besucht der ukrainische Außenminister Berlin. Es geht darum, wie die Ostukraine zur Ruhe kommen kann. Seit dem Paris Gipfel gibt es wenig Grund zur Hoffnung.

An diesem Dienstag soll in Berlin ein weiterer Versuch unternommen werden, der umkämpften Ostukraine etwas mehr Frieden zu bringen. Der Chef des Präsidialamts in Kiew, Andrij Jermak, sagte dieser Zeitung, die seit Jahren im Zwei-Wochen-Rhythmus laufenden Gespräche darüber in Minsk zwischen Russland und der Ukraine seien „zu unserem großen Bedauern so gut wie gar keine Verhandlungen“ gewesen. Sowohl die Minsker Gespräche in der Trilateralen Kontaktgruppe (TKG), bei denen die OSZE als Vermittler mit am Tisch sitzt, als auch die Gespräche im Normandie-Format (Ukraine, Russland, Deutschland, Frankreich) müssten „effizienter“ werden. Vor einer Woche hatte die OSZE-Unterhändlerin in Minsk, die Schweizer Diplomatin Heidi Grau, beklagt, dass die Verletzungen des Waffenstillstands in der Ostukraine zuletzt „um die Hälfte zugenommen“ haben.

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