Das Donez­ker Fol­ter­ge­fäng­nis „Isol­ja­zija“

Die aus Moskau ange­führ­ten ost­ukrai­ni­schen „Sepa­ra­tis­ten“ betrei­ben seit mehr als sechs Jahren eine Art Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger in der Stadt Donezk. Außer­halb jeder regu­lä­ren Gerichts­bar­keit werden Männer und einige Frauen täglich auf eine Weise phy­sisch und psy­chisch gequält, die an die dun­kels­ten Kapitel euro­päi­scher Geschichte erin­nert. Von Sta­nis­law Asejew und Andreas Umland

Während des schick­sal­haf­ten Jahres 2014 gelang es den Mas­sen­me­dien, Spre­chern und Freun­den des rus­si­schen Staates, weiten Teilen der west­li­chen Öffent­lich­keit ein Zerr­bild des mili­tä­ri­schen Kon­flikts im Donez­bas­sin (Donbas) ver­mit­teln. Viele Beob­ach­ter über­nah­men seitdem die Erzäh­lung des Kremls, dass der Krieg in der Ost­ukraine angeb­lich in Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen der Zen­tral­re­gie­rung in Kyjiw wurzelt. Im März 2014 setzten sich rus­sisch­spra­chige Ukrai­ner, so das Mos­kauer Nar­ra­tiv, gegen ein neues „faschis­ti­sches“ Regime zur Wehr, das aus der Euro­mai­dan-Revo­lu­tion her­vor­ge­gan­gen war. Ost­ukrai­ni­sche „Rebel­len“ – so das Kreml­n­ar­ra­tiv – erhoben sich, um vor­geb­lich ver­letzte Rechte von Russen und Rus­sisch­spre­chen­den zu verteidigen.

Ohne sich son­der­lich für den tat­säch­li­chen Verlauf der Ereig­nisse vor Ort zu inter­es­sie­ren, haben seither zahl­rei­che west­eu­ro­päi­sche Poli­ti­ker, Akti­vis­ten und Jour­na­lis­ten Moskaus Erklä­rung der Quellen und der Natur des Donbas-Krieges teil­weise oder sogar voll­stän­dig über­nom­men. Die Domi­nanz ver­zerr­ter Ana­ly­sen in der west­li­chen Öffent­lich­keit hat nicht nur zu einer ver­spä­te­ten, ver­hal­te­nen und bislang weit­ge­hend wir­kungs­lo­sen Sank­ti­ons­po­li­tik Brüs­sels gegen­über Moskau geführt. Es hat die EU – als der wei­ter­hin mit Abstand größte Handels- und Inves­ti­ti­ons­part­ner Russ­lands – auch in ein ethi­sches Nie­mands­land geführt. Während das west­li­che Medi­en­in­ter­esse für ukrai­ni­sche rechte Rand­grup­pen und deren gele­gent­li­che Über­griffe weiter lebhaft ist, finden weit schwer­wie­gen­dere, sys­te­ma­ti­schere, geziel­tere und häu­fi­gere Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen der kreml­ge­steu­er­ten lokalen Macht­or­gane auf der Krim und im besetz­ten Donbas im Westen weniger Beach­tung. Dies betrifft unter anderem das harsche Straf­voll­zugs- bezie­hungs­weise Fol­ter­sys­tem in den besetz­ten Gebie­ten, in denen selbst Russ­lands man­gel­haf­ter Rechts­staat nur par­ti­ell funktioniert.

So unter­hält die soge­nannte Donez­ker Volks­re­pu­blik seit Sommer 2014 in der Stadt Donezk eines der bru­tals­ten Gefäng­nisse des Pseu­do­staa­tes im Osten der Ukraine. Diese geheime und beson­ders düstere Ein­rich­tung wird inof­fi­zi­ell „Isol­ja­zija“ (Iso­la­tion) genannt. Sie wurde auf dem Ter­ri­to­rium eines ehe­ma­li­gen Werks für Iso­lier­ma­te­rial errich­tet. Nachdem die Fabrik beschlag­nahmt worden war, errich­te­ten die aus Moskau geführ­ten Sepa­ra­tis­ten dort eine Mili­tär­ba­sis. Die Ver­wal­tungs­ge­bäude der ehe­ma­li­gen Fabrik und ein System von Bom­ben­schutz­räu­men wurden in Gefäng­nis­zel­len und Fol­ter­kam­mern umge­wan­delt. Das Gefäng­nis „Isol­ja­zija“ ist de facto ein Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger, in dem Folter, Ernied­ri­gung, Ver­ge­wal­ti­gung von Frauen und Männern sowie schwere kör­per­li­che Zwangs­ar­beit Alltag sind.

Einer der Autoren dieses Arti­kels ist ein ehe­ma­li­ger Häft­ling der „Isol­ja­zija“. Als ost­ukrai­ni­scher Jour­na­list wurde Sta­nis­law Asejew im Mai 2017 vom „Minis­te­rium für Staats­si­cher­heit“ der soge­nann­ten Donez­ker Volks­re­pu­blik unter dem Vorwurf der Spio­nage fest­ge­nom­men. Er ver­brachte 31 Monate in Haft, davon 28 Monate im Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger „Isol­ja­zija“. Dort wurde er Opfer ver­schie­de­ner Formen von Folter. Ende Dezem­ber 2019 wurde Asejew im Rahmen eines rus­sisch-ukrai­ni­schen Gefan­ge­nen­aus­tauschs freigelassen.

Zu diesem Zeit­punkt befan­den sich in der „Iso­la­tion“ acht gewöhn­li­che Zellen mit jeweils meh­re­ren Häft­lin­gen, zwei dis­zi­pli­na­ri­sche Iso­la­ti­ons­zel­len, ein Bom­ben­kel­ler zur Unter­brin­gung Gefan­ge­ner sowie mehrere Fol­ter­kel­ler. Drei der acht Zellen waren Frau­en­zel­len. Die unge­fähre Höchst­zahl gleich­zei­tig in der „Iso­la­tion“ fest­ge­hal­te­ner Häft­linge betrug ins­ge­samt bis zu achtzig Personen.

Das Gefäng­nis hat extrem strenge Haft­re­geln, die selbst Fol­ter­mit­tel sind. Außer­halb der Zellen sind die Gefan­ge­nen ver­pflich­tet, sich nur mit Säcken oder Beuteln über dem Kopf zu bewegen. Wird die Zel­len­tür geöff­net, muss sich der oder die Gefan­gene umdre­hen, sich mit dem Gesicht zur Zel­len­wand drehen und einen Sack über den Kopf stülpen, die Hände auf den Rücken legen sowie still­ste­hen, bis die Tür wieder geschlos­sen wird. Während Asejews Inhaf­tie­rung gab es eine Periode, in der die Gefan­ge­nen im Keller auf Anord­nung der Ver­wal­tung gezwun­gen waren nie­der­zu­knien und die Beine zu ver­schrän­ken. Das Liegen auf den Kojen ist ver­bo­ten. Dieses Recht kann in der „Iso­la­tion“ erst nach län­ge­rer dis­zi­pli­nier­ter Haft, d. h. sechs Monate oder länger, erlangt werden.

Die Gefan­ge­nen werden 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche über­wacht. Die Zellen sind ständig beleuch­tet. Es ist streng ver­bo­ten, das Licht aus­zu­schal­ten. Diese Regel hat eine tiefe psy­cho­lo­gi­sche Wirkung auf die Gefangenen.

Am berüch­tigts­ten ist das Isol­ja­zija-Gefäng­nis jedoch für seine beson­ders grau­same phy­si­sche Folter, die bei Gefan­ge­nen jeden Alters und Geschlechts ange­wandt wird. Das häu­figste Fol­ter­in­stru­ment ist Elek­tri­zi­tät. Neu ange­kom­mene Häft­linge werden in einen Fol­ter­kel­ler geführt, nackt aus­ge­zo­gen, an einen Metall­tisch geket­tet und mit zwei Drähten eines mili­tä­ri­schen Feld­te­le­fons ver­bun­den. Dann wird Wasser über die Person gegos­sen und elek­tri­scher Strom frei­ge­setzt. Unter den Häft­lin­gen des Kon­zen­tra­ti­ons­la­gers gilt man als Glücks­pilz, wenn die Drähte an Fingern oder Ohren fest­ge­bun­den sind. Häu­fi­ger wird ein Draht mit den Geni­ta­lien ver­bun­den und der zweite in den After eingeführt.

Der Häft­ling kann auch gezwun­gen werden, „die Wand zu halten“. Dies ist eine Fol­ter­me­thode, bei der sich die Person an die Wand stellt, die Beine weit spreizt und die Hände über dem Kopf an die Wand legt – und so mehrere Stunden bis mehrere Tage stehen muss. Wenn es dem Gefan­ge­nen schlech­ter geht und er die Hände sinken lässt oder ver­sucht sich hin­zu­set­zen, wird er von einem Gefäng­nis­wär­ter mit einem Rohr auf die Geni­ta­lien geschlagen.

Schwere Zwangs­ar­beit und Ver­ge­wal­ti­gung sind weitere Formen von Folter in der „Iso­la­tion“. Zu jeder Jah­res­zeit werden vor allem männ­li­che Sträf­linge mit langer Haft­zeit gezwun­gen, im Indus­trie­teil der ehe­ma­li­gen Fabrik zu arbei­ten. Oder sie werden zu Bau­ar­bei­ten auf einem nahe­ge­le­ge­nen Trup­pen­übungs­platz gebracht. Abge­se­hen von der Folter durch die Gefäng­nis­ver­wal­tung unter­liegt die Häft­lings­ge­mein­schaft der „Iso­la­tion“ einer beson­ders harten Version des eigen­tüm­li­chen Systems infor­mel­ler Regeln und Kon­zepte (pon­ja­tija), nach denen sich Kri­mi­nelle in den Straf­voll­zugs­sys­te­men des post­so­wje­ti­schen Raums organisieren.

So gibt es zum Bei­spiel eine Kaste der soge­nann­ten „Her­ab­ge­las­se­nen“ bezie­hungs­weise Ernied­rig­ten. Dabei handelt es sich um Gefan­gene, auf deren Lippen oder Stirn ein Gefäng­nis­ver­wal­ter oder ‑wärter seinen Penis gelegt hatte, wodurch der Status des Ver­ur­teil­ten auf den eines „Her­ab­ge­las­se­nen“ her­ab­ge­stuft wurde. Diese Männer müssen im Anschluss die schmut­zigste und här­teste Arbeit im Gefäng­nis ver­rich­ten. Sie können auch als „Werk­zeuge“ dienen, um andere Gefan­gene in diesen spe­zi­fi­schen Häft­lings­sta­tus zu versetzen.

Ein Groß­teil des west­li­chen Dis­kur­ses über den Don­bas­kon­flikt dreht sich unter dem Ein­fluss rus­si­scher oder pro­rus­si­scher Spre­cher weiter um das Thema ukrai­ni­scher Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen in der Ost­ukraine. Doch sieht die Rea­li­tät vor Ort anders aus. Skan­da­löse Ver­stöße gegen ele­men­tare Men­schen­rechte, wie die hier skiz­zier­ten im Donbas, werden auch von der annek­tier­ten Krim gemel­det. Etliche weitere Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen inner­halb der besetz­ten Gebiete gesche­hen außer­halb ihrer beson­ders harten Gefängnissysteme.

Diese Ver­stöße sind seit 2014 fester Bestand­teil des öffent­li­chen Lebens und ent­schei­dende Macht­in­stru­mente in den von Russ­land kon­trol­lier­ten Regio­nen der Ukraine gewor­den. Auf der Krim ist die größte indi­gene Gruppe der Halb­in­sel, die Krim­ta­ta­ren, zur Ziel­scheibe sys­te­ma­ti­schen Terrors durch den rus­si­schen Staat gewor­den. Trotz dieser und zahl­rei­cher anderer rus­si­scher Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen wurde im Sommer 2019 die rus­si­sche Dele­ga­tion in der Par­la­men­ta­ri­schen Ver­samm­lung des Euro­pa­ra­tes, nachdem sie 2014 aus diesem Organ ver­bannt worden war, wieder zu den Sit­zun­gen und Abstim­mun­gen der Ver­samm­lung zugelassen.

Der Artikel wurde zusam­men mit Dr. Andreas Umland verfasst.

Sta­nis­laws Asejews Buch „Heller Weg: Geschichte eines Kon­zen­tra­ti­ons­la­gers im Donbass 2017–2019″ wurde vom ibidem-Verlag im Herbst 2021 in deut­scher Über­set­zung ver­öf­fent­licht.

Sta­nis­lav Aseyev ist ein ost­ukrai­ni­scher Schrift­stel­ler und Jour­na­list. Er war 2017–2019 im Fol­ter­ge­fäng­nis „Iso­la­tion“ in Donezk inhaf­tiert. Seit 2020 arbei­tet er als Experte für die besetz­ten Donbas-Gebiete am Ukrai­ni­schen Insti­tut für die Zukunft Kyjiw.